Geschrieben von Elke Roeder am 09.05.2017 im Forum: Soziales

Merkzeichen

Sogenannte gesundheitliche Merkzeichen werden im Schwerbehindertenausweis vermerkt. Mit den Merkzeichen können bestimmte Nachteilsausgleiche und Rechte in Anspruch genommen werden.
Hier die Merkzeichen und ihre Erklärung im Einzelnen:

G: Erheblich Gehbehindert
aG: Außergewöhnlich Gehbehindert
H: Hilflos
BL: Blind
GL: Gehörlos
B: Begleitung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel erforderlich
RF: Rundfunkgebühren-Befreiung und Telefonermäßigung

Sondermerkzeichen:

1.Kl., Kriegsgeschädigt, VB & BE

G: Erheblich Gehbehindert
Das G erhält, wer nur eingeschränkt unter erheblichen Gefahren bis zu 2 Kilometer gehen kann.
Dazu zählen Menschen mit Behinderungen an Beinen oder Rückgrat (ab Einzel-GdB 50) sowie Menschen, die durch innere Leiden wie Herzschäden, Lungenprobleme, Krampfanfälle, Diabetiker mit häufigen Schocks und andere erheblich eingeschränkt sind.

Des Weiteren erhalten Epilepsiepatienten oder Menschen mit einer Sehbehinderung ab GdB 70, Menschen mit geistiger Behinderung, etc ein Merkzeichen G.

Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen G beinhaltet folgende Punkte:

Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nahverkehr
Abzugsbetrag für Kfz-Benutzung zwischen Wohnung und Arbeitsstelle bei GDB 50/60 + MZ G: 0,30 Euro je km
Abzugsbetrag für Privatfahrten bei GdB 70 + MZ G: bis zu 3000 km x 0,30 Euro = 900 Euro
Außergewöhnlich Gehbehindert
Das Merkzeichen aG erhalten nur Menschen, die sich auf Grund ihrer Behinderung nur mit fremder Hilfe oder unter äußerster Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeuges bewegen können.
Das trifft auf Menschen mit Querschnittslähmung, Doppeloberschenkelamputationen und Hüftexartikulationen zu. Des Weiteren für einseitig oberschenkelamputierte Menschen, die dauerhaft außerstande sind, eine Beinprothese zu tragen oder nur eine Beckenkorbprothese tragen können und gleichzeitig Unterschenkel oder armamputiert sind.

Das Merkzeichen aG gilt auch für Menschen, die auf Grund der Schwere ihrer Erkrankung dem genannten Personenkreis gleichzusetzen sind, wie zum Beispiel schwerst Herz- oder Lungenkranke.

Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen aG beinhaltet folgende Punkte:

unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nahverkehr
Parkerleichterungen
Kraftfahrzeugsteuerbefreiung
bedingt kostenloser Fahrdienst (unter bestimmten Voraussetzungen in bestimmten Städten)
Hilflos
Menschen mit Behinderung, die ständig auf fremde Hilfe angewiesen sind, insbesondere bei der Verrichtung von Tätigkeiten, die zur Sicherung der persönlichen Existenz notwendig sind, bekommen das Merkzeichen Hilflos.
Dies gilt auch für Menschen, die lediglich eine Überwachung oder eine Anleitung zu den verrichtenden Alltagsdingen brauchen. Hier muss die Hilfestellung auch nicht dauernd von Nöten sein, allerdings muss eine ständige Bereitschaft zur Hilfe erforderlich sein.

Die zeitliche Dimension wurde wie folgt festgelegt: Wer mindesten zwei Stunden am Tag beim An- und Auskleiden, bei der Nahrungsannahme, bei der Körperpflege sowie der Verrichtung der Notdurft andauernd fremder Hilfe bedarf, erfüllt die Kriterien des Merkzeichens H.

Das gilt auch für Menschen, die zwar körperlich in der Lage sind, oben genannte Tätigkeiten selbständig zu verrichten, aber auf Grund einer psychischen Erkrankung oder geistigen Behinderung dies nicht tun würden.

Generell muss das Ausmaß der Hilfe erheblich sein. Dies ist der Fall, wenn die Hilfe dauernd für zahlreiche Tätigkeiten, die häufig wiederkehren, gebraucht wird.

Bei einer Reihe von Behinderungen wird ohne nähere Prüfung angenommen, dass die Kriterien des Merkzeichens H erfüllt sind. Dazu zählen unter anderem

- Blindheit & hochgradige Sehbehinderung
- Autismus & andere psychosoziale Störungen

Jedoch wird auch berücksichtigt, welche Belastungen im individuellen Fall noch tragbar sind.

Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen H beinhaltet folgende Punkte:

Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nachverkehr
Kraftfahrzeugssteuerbefreiung
Pauschbetrag 3.700 Euro
Befreiung von der Hundesteuer; Ortssatzungen über Hundesteuer
Pflegezulage
Pflegegeld, häusliche Pflegehilfe, usw
Blind
Blindheit bedeutet, dass das Augenlicht vollständig fehlt. Das Merkzeichen BL erhalten auch Menschen, die auf beiden Augen und bei beidseitiger Sehprüfung nicht mehr als 1/50 Sehschärfe haben.
Eine Herabsetzung der Sehschärfe auf 1/50 oder weniger liegt nach den Richtlinien der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft zum Beispiel bei Einengungen des Gesichtsfeldes vor.

Unter das Merkzeichen „Blind“ fallen auch Menschen mit einem nachgewiesenen vollständigen Ausfall der Sehrinde (Rindenblindheit), nicht aber einer visuellen Agnosie oder anderen gnostischen Störungen.

Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen BL beinhaltet folgende Punkte:

Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nahverkehr
Kraftfahrzeugssteuerbefreiung
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
Sozialtarif beim Telefon
Pauschbetrag als außergewöhnliche Belastung
Gewährung von Pflegezulage der Stufe III
Gewährung von Pflegegeld, häusliche Pflegehilfe usw
Parkerleichterungen, Parkplatzreservierungen
Befreiung von der Hundesteuer, Ortssatzung über die Erhebung von Hundesteuer
Befreiung von der Umsatzsteuer (unter bestimmten Voraussetzungen)
Portofreie Beförderung von Blindensendungen (siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dt. Post AG)
Unentgeltliche Beförderung von Begleitpersonen Blinder im internationalen Eisenbahnverkehr
Gewährung von Blindengeld, je nach Landrecht
Gehörlos
Menschen, die beispielsweise von Geburt an taub sind, sowie Menschen mit einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beiderseits, wenn auch noch zu der Hörbehinderung zusätzlich schwere Sprachstörungen vorliegen, erhalten das Merkzeichen GL.
Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen GL beinhaltet folgende Punkte:

Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nahverkehr
Abzugsbetrag für KFZ-Benutzung zwischen Wohnung und Arbeitsstelle (GdB 50/60 + MZ „G“ 0,30 Euro pro Kilometer)
Bei GdB 90: Sozialtarif beim Telefon
Bei Verwaltungsverfahren ist laut Sozialgesetzbuch X Gebärdensprache zu verwenden. Die Kosten für den Gebärdendolmetscher sind von der betreffenden Behörde zu tragen.
B: Begleitung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel erforderlich
Menschen mit schweren Behinderungen (erfüllen in der Regel die Kriterien für die Merkzeichen G oder H), die für die gefahrlose Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln auf eine Begleitperson angewiesen sind, erhalten zusätzlich das Merkzeichen B.
Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen B beinhaltet folgende Punkte:

Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nah- und Fernverkehr
Bedingt unentgeltliche Beförderung der Begleitperson bei gewissen Fluglinien und Regionalverkehrsgesellschaften
Unentgeltliche Beförderung von Begeleitpersonen blinder Menschen im internationalen Eisenbahnverkehr
RF: Rundfunkbeitrag & Telefonermäßigung
Dieses Merkzeichen erhalten in der Regel Personengruppen, die ständig von öffentlichen Veranstaltungen ausgeschlossen sind.
Zum Beispiel:

Blinde oder sehbehinderte Menschen mit einem GdB von wenigstens 60
Hörbehinderte Menschen mit einem GdB von wenigstens 50
Menschen mit Behinderung, die einen GdB von mindestens 80 haben. Sie, so nimmt man an, können auf Grund der schwere ihrer Behinderung nicht an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen.
Menschen mit Behinderung, die auf Grund ihrer Behinderung in der Öffentlichkeit als "unzumutbar" wahrgenommen werden könnten (z. B. durch Entstellung, Geruchsbelästigung, hirnorganischen Ausfällen etc.)
Menschen mit Behinderung, die beispielsweise an ansteckender Lungentuberkulose erkrankt sind, sowie Menschen, die nach Organtransplantationen über einen Zeitraum von einem Jahr hinaus Medikamente mit immunsuppressiven Wirkstoffen einnehmen und denen empfohlen wird, Menschenmassen zu vermeiden.
Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen RF beinhaltet folgende Punkte:

Vollständige Befreiung vom Rundfunkbeitrag für taubblinde Menschen (bei Vorliegen der Merkzeichen Gl und Bl oder einer ärztlichen Bescheinigung)
Ermäßigung des Rundfunkbeitrages auf 5,99 Euro / Monat für sonstige Inhaber des Merkzeichens
Sozialtarif beim Telefon
1.Kl., Kriegesgeschädigt, VB & EB
Diese Merkzeichen gelten als sogenannte Sondermerkzeichen.
1. Kl.:

Das Merkzeichen 1. Kl. erhalten nur Schwerkriegsbeschädigte oder Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes mit einer schädigungsbedingten Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE).

Der Nachteilsausgleich für das Merkzeichen 1.KL beinhaltet folgende Punkte:

Betreffende Personengruppe kann mit einem Fahrschein der 2. Klasse im Bereich der 1. Klasse in Zügen der Deutschen Bahn reisen.
Kriegsgeschädigt:

Dieser Eintrag ist für Menschen, die durch Kriegsverletzungen mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um wenigstens 50 Prozent bestimmt.

VB:

Dieses Merkzeichen erhalten schwerbehinderte Menschen, die durch eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 Prozent Versorgungsansprüche aus anderen Gesetzen als dem Bundesversorgungsgesetz haben.

EB:

Unter dieses Merkzeichen fallen schwerbehinderte Menschen, die als rassistisch oder politisch Verfolgte des Nationalsozialismus Leistungen aus dem Bundesentschädigungsgesetz auf Grund einer MdE von mindestens 50 Prozent erhalten.

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