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45. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden
Themen der 45. Verbändekonsultation waren der Aktionsplan des BMG für ein inklusive, diverses und barrierefreies Gesundheitswesen und Follow-Up Konferenz zur deutschen Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-BRK
Am Mittwoch, den 06. März 2024 nahm die Interessenvertretung der PRO RETINA an der 45. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK mit den behindertenpolitischen Verbänden teil. Das Treffen fand Online – via Zoom – statt. Es nahmen an die vierzig Vertreter unterschiedlicher Verbände statt, darunter Ottmar Miles-Paul von der Internationalen Liga für Menschenrechte, Thomas Hansen von Associata e.V., Jan Brocks und Petra Barth von den Werkstatträten Deutschlands und Carola Pohen vom Paritätischen Gesamtverband.
Die Konsultation hatte zwei Themenschwerpunkte: Zum einen wurde der Stand der Entwicklung des Aktionsplans für ein inklusives, diverses und barrierefreies Gesundheitswesen des BMG diskutiert und zum anderen in der zweiten Hälfte der Konferenz die Ergebnisse der Follow-Up Konferenz zur deutschen Staatenprüfung durch den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen am 27.02.2024. Thema der BRK-Konferenz war „Neuer Schwung für die UN-BRK in Deutschland: Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung?“. Experten und Stakeholder aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft diskutierten in 8 Foren die Schwerpunkte: 1. Barrierefreiheit, 2. Bildung, 3. Gewaltschutz, 4. Betreuungsrecht, 5. Arbeit, 6. Wohnen, 7. Partizipation und Umsetzungsstrukturen und 8. Verhinderung von Zwang. Diese 8 Foren und Themenschwerpunkte wurden auf der Verbändekonsultation noch einmal zusammengefasst vorgetragen sowie die Kritik und Stellungnahmen der Verbände dazu aufgenommen.
Die nächste Verbändekonsultation der UN-BRK wird im Sommer 2024 vor Ort in Berlin stattfinden.