Aktuelle Herausforderungen bei der Umsetzung des BTHG und politische Positionen im parlamentarischen Betrieb zu Menschen mit Behinderungenen

Am 26. November 2025 nimmt die Interessenvertretung an der 50. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte teil. Im Rahmen der Konsultation werden zentrale Forschungsergebnisse zu den Positionen der AfD im parlamentarischen Betrieb mit Blick auf Menschen mit Behinderungen vorgestellt und aktuelle Herausforderungen bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) diskutiert.

Die Konsultation konzentriert sich auf folgende zentrale Blöcke:

Forschungsergebnisse: Positionen der AfD zu Menschen mit Behinderungen
Präsentation der Ergebnisse eines Forschungsauftrags der Monitoring-Stelle an das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena. Die Untersuchung wertet die Aktivitäten der AfD im Bundestag und in den Landtagen von vier Bundesländern (Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt) von 2017 bis 2025 aus. Anschließend erfolgt ein Austausch über die Befunde mit den Forschenden des IDZ Jena.

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG): Herausforderungen für Leistungsberechtigte
Nach der Mittagspause erfolgt eine Besprechung aktueller Probleme und Herausforderungen bei der BTHG-Umsetzung. Im Fokus steht der Anspruch auf personenzentrierte und bedarfsgerechte Leistungen sowie die Frage, wie die Perspektiven von Menschen mit Behinderungen als Leistungsberechtigte stärker in die politischen Diskussionen einbezogen werden können.

Aktuelles aus der Politik auf Bundesebene
Information und Austausch über weitere aktuelle Entwicklungen aus der Bundespolitik auf Bundesebene.